Bestätigt
durch die Regierungsverordnung
des Gebiets Uljanowsk
am 18. Dezember 2007
Nr. 29/488
ÜBER DAS DEPARTEMENT FÜR KULTUR UND ARCHIVWESEN
DES GEBIETS ULJANOWSK
1. Die allgemeinen Thesen
1.1. Das Departement für Kultur und Archivwesen des Gebiets Uljanowsk (ferner -
das Departement) ist das vollziehende Organ der Staatsmacht des Gebiets
Uljanowsk, das für die Versorgung der Ausführung von Vollmachten auf dem Gebiet
der Kultur, Kunst, Filmkunst und des Archivwesens geschaffen wurde und von der
Regierung des Gebiets Uljanowsk geleitet wird.
1.2. Das Departement ist ein Rechtsnachfolger des Amtes für Kultur und Kunst des
Gebiets Uljanowsk und das Archivamt des Gebiets Uljanowsk in allen Rechten und
Verpflichtungen.
1.4. Das Departement führt seine Tätigkeit sowie unmittelbar als auch in
Zusammenarbeit mit föderalen Vollzugsorganen, den Vollzugsorganen des Gebiets
Uljanowsk, den Kommunalbehörden des Gebiets Uljanowsk bzw. den
Schaffensverbänden, den öffentlichen Vereinigungen und anderen Organisationen
und Bürgern
auf dem Gebiet der Kultur,
Kunst, Filmkunst und des Archivwesens aus.
1.5. Das Departement richtet sich in seiner Tätigkeit nach der Verfassung der
Russischen Föderation, den Gesetzen der Russischen Föderation, den
Erlässen und Verordnungen des Präsidenten der
Russischen Föderation, den Verordnungen und Anordnungen der Regierung der
Russischen Föderation, dem Statut des Gebiets Uljanowsk, den Gesetzen, anderen
normativen Rechtsakten des Gebiets Uljanowsk sowie der gegebenen These.
1.6. Das Departement ist
juristische Person, hat einen Stempel des bestimmten Musters sowie Firmenstempel
und Formulare, die für die Verwirklichung der Tätigkeit des Departements
notwendig sind.
1.7. Das Departement wird aus dem regionalen Budget des Gebiets Uljanowsk
finanziert.
1.8. Das Departement hat in seiner Disposition das abgesonderte Eigentum, kann
im eigenen Namen die Vermögens- und private Nichtvermögensrechte gewinnen und
verwirklichen, Pflichte tragen, als Kläger und Beklagter im Gericht sein.
Das Departement hat selbständige Geldmittel und Konten, die entsprechend der
Gesetzgebung der Russischen Föderation eröffnet werden können.
1.9. Der Sitz des Departements (der juristische Sitz): 432011, Uljanowsk,
Sowjetskaja-Str. 10.
2. Funktionen und Vollmächte
des Departements
2.1. Das Departement
verwirklicht folgende Funktionen und Vollmächte:
2.1.1. Regulierung der Beziehungen auf dem Gebiet der Kultur, Kunst, Filmkunst,
darunter:
Verwaltung des Kundendienstes von öffentlichen Bibliotheken, die sich im
Eigentum des Gebiets Uljanowsk befinden;
Unterstützung der Museen, Kultur- und Kunsteinrichtungen, des
Volkskunstschaffens (exkl. Fälle, die in der Gesetzgebung der Russischen
Föderation vorgesehenen sind), der regionalen und lokalen national-kulturellen
Autonomien, des Studiums in den Bildungseinrichtungen der Nationalsprachen und
anderer Fächer der ethnokulturellen Ausrichtung, der Filmkunst;
Kontrolle über die Vollziehung der Bedingungen der Gewährung von Zuschüssen den
lokalen Budgets aus dem regionalen Budget des Gebiet Uljanowsk auf dem Gebiet
der Kultur.
2.1.2. Verwaltung über das Archivwesen.
2.2. Das Departement wirkt innerhalb seines Kompetenzbereichs zusammen:
2.2.1. Mit dem Departement der sozial-ökonomischen Entwicklung der
Regierungsverwaltung des Gebiets Uljanowsk bei der Verwirklichung folgender
Funktionen und Vollmächten:
sozial-ökonomische
Planung;
sozial-ökonomische
Planung für langfristige Perspektive;
makro-ökonomische
Planung;
regionale Planung für
langfristige Perspektive;
Zweigplanung für
langfristige Perspektive;
sozial-ökonomische
Planung für das laufende Jahr;
gesamtwirtschaftliche Planung für das laufende Jahr;
regionale Planung für
das laufende Jahr;
Zweigplanung für das
laufende Jahr;
Gewährleistung der
Entwicklung eines Schemas der territorialen Planung und des Realisierungsplans
des Schemas der territorialen Planung
des Gebiets Uljanowsk;
Verwaltung der
Anlagetätigkeitsentwicklung;
Bildungsverwaltung der
staatlichen Informationsressourcen aufgrund von Ergebnissen des
sozial-ökonomischen Monitorings.
2.2.2. Mit dem Departement für
interregionale und internationale Beziehungen der Regierungsverwaltung des
Gebiets Uljanowsk bei der Verwirklichung der Vollmacht der Unterstützung von
Wirtschafts-, Informations- und Kulturbeziehungen mit den Ländern des nahen und
fernen Auslands, darunter auch auf dem Gebiet der Beziehungen zu Landsleuten.
2.2.3. Mit dem
Bauministerium des Gebiets Uljanowsk bei der Verwirklichung folgender
Vollmachten:
Gewährleistung der Vorbereitung von Unterlagen der Planung des Territoriums für
den Bau von Investitionsbauobjekten regionaler Bedeutung;
Gewährleistung der Vorbereitung von regionalen Normativen der
Städtebau-Projektierung;
Organisation und Durchführung von staatlichen Expertisen der Unterlagenentwürfe
der territorialen Planung sowie der Projektierungsunterlagen.
2.2.4. Mit dem Departement für Innovationen und
Informationstechnologien der Gebietsregierungsverwaltung Uljanowsk bei
Verwirklichung folgender Funktionen und Vollmachten:
Verwaltung der Innovationstätigkeitsentwicklung;
Verwaltung der
wissenschaftlichen und wissenschaftstechnischen Tätigkeit;
Informationsverwaltung;
Verwaltung der
Bildung von staatlichen Informationsressourcen des Gebiets Uljanowsk;
Bildungsverwaltung der staatlichen Informationsressourcen aufgrund von
Ergebnissen des sozial-ökonomischen Monitorings im Gebiet Uljanowsk;
Verwaltung der
Bildung von staatlichen Amtsinformationsressourcen des Gebiets Uljanowsk;
Verwaltung der
staatlichen Informationssystementwicklung des Gebiets Uljanowsk.
2.2.5. Mit dem Ministerium für Industrie, Unternehmertum und
Arbeitsressourcen des Gebiets Uljanowsk bei der Verwirklichung folgender
Funktionen und Vollmachten:
Unterstützung des
kleinen Unternehmertums;
Arbeitsverwaltung in
der vom Gesetzt festgelegten Reihenfolge;
Regulierung des
Arbeitslohns, der arbeitsrechtlichen Verhältnisse, bzw. Verhältnisse, die
unmittelbar mit der Arbeit verbunden sind;
Arbeitsschutzverwaltung.
2.2.6. Mit dem Finanzministerium des Gebiets
Uljanowsk bei der Verwirklichung folgender Funktionen und Vollmachten:
Verwaltung
der Staatsfinanzen;
Verwaltung des
Haushalts (des Budgets des Gebiets Uljanowsk und der außerbudgetären
Staatsfonds);
Regulierung der
Interhaushaltsverhältnisse.
2.2.7. Mit dem Ministerium des staatlichen Eigentums und der
Bodenverhältnisse des Gebiets Uljanowsk bei der Verwaltungsverwirklichung der
Nutzung von Immobilien (Gebäude, Bauten), Transport, Ausrüstung, die sich im
Eigentum des Gebiets Uljanowsk befinden.
2.2.8. Mit dem Bildungsministerium des Gebiets Uljanowsk bei der Verwirklichung
folgender Funktionen und Vollmachten:
ordnungsgemäße
Verwaltung von der mittleren Berufsausbildung (mit Ausnahme der Ausbildung, die
in den föderalen Ausbildungsinstitutionen bekommen wird);
ordnungsgemäße
Verwaltung von der zusätzlichen Berufsausbildung (mit Ausnahme der Ausbildung,
die in den föderalen Ausbildungsinstitutionen bekommen wird).
2.2.9. Mit dem Sicherungsdienst der Ausführung
von Zivilschutzaufgaben, von Warnung und Liquidation der Notstandssituationen
und der Feuersicherheit des Gebiets Uljanowsk bei Verwirklichung folgender
Funktionen und Vollmachten:
Verwaltung auf dem Gebiet des Zivilschutzes, der Warnung und Liquidation von
Notstandssituationen der natürlichen und technischen Arten, der Feuersicherheit;
Verwaltung von der Organisation und Durchführung der Veranstaltungen auf dem
Gebiet des Zivilschutzes;
Verwaltung der Feuersicherheitsversorgung des Gebiets Uljanowsk.
2.3. Das Departement (innerhalb seines Kompetenzbereichs und entsprechend den
Punkten 2.1 und 2.2 der gegebenen These):
2.3.1. Schafft, reorganisiert und
liquidiert ordnungsgemäß die ihm unterstellten Institutionen.
2.3.2. Prüft die Bedürfnisse des Gebiets Uljanowsk an Fachkräften in Sphäre der
Kultur, Kunst und Archivsache, koordiniert die Tätigkeit der unterstellten
Ausbildungsinstitutionen und bestimmt den Umfang sowie die Struktur der
Umschulung und Qualifikationserhöhung der Fachkräfte.
2.3.3. Entwickelt Projekte der normativen Rechtsakte in Fragen, die sich im
Kompetenzbereich des Departements befinden.
2.3.4. Entwickelt und realisiert die regionalen zweckbestimmten und amtlichen
Zielprogramme der Entwicklung von Kultur, Kunst und Archivwesen auf dem
Territorium des Gebiets Uljanowsk; nimmt an der Realisierung der entsprechenden
staatlichen Programme teil.
2.3.5. Führt Wettbewerbe ordnungsgemäß durch und schließt staatliche
Lieferverträge für Waren, Ausführung der Arbeiten, Erweisung von
Dienstleistungen, die für die Lösung der Fragen notwendig sind, welche sich im
Kompetenzbereich des Departements befinden.
2.3.6. Entwickelt Vorschläge zur
Effektivitätserhöhung der Erfüllung von den Staatsmachtorganen,
Gemeindeverwaltungen und anderen Organisationen der Akte, die von
Exekutivmachtorganen des Gebiets Uljanowsk in der Sphäre von Kultur, Kunst und
Archivwesen verabschiedet werden.
2.3.7. Organisiert rechtzeitige Betrachtung
von Anreden der Bürger, ergreift danach notwendige Maßnahmen, führt
Sprechstunden mit der Bevölkerung durch.
2.3.8. Analysiert den Zustand der Kultur, Kunst und des
Archivwesens, Tendenzen ihrer Entwicklung im Gebiet und prognostiziert die
Perspektiven der weiteren Vervollkommnung von Kultur-, Kunst- und
Archivwesenssphäre, informiert die Staatsmachtorgane, Gemeindeverwaltungen,
Organisationen und Bevölkerung des Gebiets über die Lage des Kultur-, Kunst- und
Archivwesens.
2.3.9. Prognostiziert und
realisiert sozial-ökonomische Aufgaben in der Sphäre der Kultur, Kunst und des
Archivwesens.
2.3.10. Entwickelt Vorschläge zur Vervollkommnung des
Finanzierungssystems der unterstellten Institutionen bzw. der Organisation und
Bezahlung der Arbeit, des Sozialschutzes der Arbeiter der Kultur-, Kunst und
Archivwesenssphäre.
2.3.11. Nimmt an der Entwicklung des regionalen
Budgetprojektes im Gebiet Uljanowsk teil, gewährleistet die Entwicklung von
Einnahmen- und Ausgabenplänen für Institutionen der Kultur, Kunst und des
Archivwesens, welche aus regionalen Budgetmitteln des Gebiets Uljanowsk
finanziert werden.
2.3.12. Verwirklicht die Funktionen des Hauptberechtigten und Empfängers der
regionalen Budgetmitteln des Gebiets Uljanowsk, die für die Finanzierung des
Departements und der ihm unterstellten Institutionen vorgesehen sind, verteilt
die Haushalts-Verpflichtungslimits und Finanzierungsumfänge, bildet und stellt
ins Finanzministerium des Gebiets Uljanowsk das Haushaltsberichtswesen vor:
jährlich, vierteljährlich und monatlich über die Erfüllung des Budgets nach
Formen, die vom Finanzministerium der Russischen Föderation verabschiedet sind.
2.3.13. Bildet ordnungsgemäß Haushalts-Anforderungen auf
die Finanzierung der unterstellten Institutionen, die sich in der Führung des
Departements befindend, verwirklicht Kontrolle über die zweckbestimmte wirksame
Nutzung des Budgetfonds.
2.3.14. Trägt zur Erhaltung und Entwicklung der nationalen
Kulturen, der Volksgewerben, ferner Wiedergeburt der eigenartigen Kulturen von
kleinen Völkern und ethnischen Gemeinschaften auf dem Territorium des Gebietes
bei.
2.3.15. Unterstützt die Erhaltung und Entwicklung des Volksschaffens, die
Vielfältigkeit von Formen und Methoden der Kultur- und Freizeittätigkeit der
Gebietsbevölkerung.
2.3.16. Gewährleistet entsprechend der Gesetzgebung der
Russischen Föderation die staatliche Bestandsführung, Erhaltung,
Wiederherstellung, Ergänzung, Nutzung und Popularisierung der staatlichen
Museumsfonds des Gebietes.
Führt die Verwaltung der Museumsgegenstände und
-sammlungen durch, die sich im regionalen Eigentum befinden.
Stellt Ordnung und Bedingungen des Zuganges zu
Museumsgegenständen und Museumssammlungen fest, die sich in den Depositaren der
regionalen Museen befinden.
2.3.17. Verwirklicht die Koordination auf dem Gebiet des Bibliothekwesens,
reguliert die Nutzungsordnung der unterstellten Bibliotheken-Fonds und
verwirklicht Kontrolle über die Versorgung ihrer Unversehrtheit.
2.3.18. Realisiert die Verwaltung von unterstellten
Kultur-, Kunst- und
Archivwesen-Einrichtungen, führt Revisionen der Dokumentation sowie die
Kontrolle der Produktion- bzw. finanziell-wirtschaftlichen Tätigkeit aus, übt
Kontrolle über den Verbrauch der dafür bestimmten Mittel des Regionalbudgets im
Gebiet Uljanowsk und über die Effizienz der Ausnutzung des in seiner Disposition
liegenden Eigentums aus.
2.3.19. Erarbeitet und legt der Regierung des Gebiets Uljanowsk den
Veranstaltungsplan der Stärkung und Entwicklung der materiell-technischen
Basis von unterstellten Kultur-, Kunst- und Archivwesen-Institutionen vor,
organisiert ein System ihrer Versorgung mit materiellen bzw. technischen Mitteln
sowie mit der Buch- und Verlagsproduktion.
2.3.20. Organisiert und gewährleistet die Durchführung von Veranstaltungen
in der Mobilisierung und Mobilisationsvorbereitung im Departement, übt Kontrolle
über ihre Erfüllung in den unterstellten Organisationen bzw. Institutionen aus.
2.3.21. Informiert die Budgetmittelempfänger über Haushaltsbewilligungen.
2.3.22. Wirkt mit föderalen Exekutivmachtorganen auf dem Gebiet der
Filmkunst zusammen.
2.3.23. Gewährleistet entsprechend der Gesetzgebung der Russischen
Föderation die Erhaltung,
Restauration, Erweiterung,
Ausnutzung, Popularisierung und staatliche Inventur des Archivfondsbestandes der
Russischen Föderation. Übt die Verwaltung vom Archivfonds der Russischen
Föderation aus, der im Eigentum des Gebiets Uljanowsk ist.
Bestimmt die Ordnung und Bedingungen des Zuganges zu den Archivdokumenten, die
sich auf Depositär-Aufbewahrung in den regionalen staatlichen
Archiveinrichtungen befinden.
2.3.24. Trägt zur Unterstützung der nichtstaatlichen Organisationen bei der
Problemlösung im Bereich der Aufbewahrung, Ergänzung und Nutzung von Dokumenten
des Archivfonds der Russischen Föderation bei.
2.3.25. Organisiert die Forschungsarbeit in den staatlichen Archiven des
Gebiets Uljanowsk und den folgenden Einsatz ihrer Ergebnisse.
2.3.26. Erarbeitet wissenschaftliche Kriterien der Vervollständigung des
Archivfonds der Russischen Föderation, der im Eigentum des Gebiets Uljanowsk ist
und zu wichtigsten Elementen des Informations-, geschichtlich-kulturellen und
intellektuellen Volksvermögens gehört.
2.3.27. Bildet und entwickelt automatisierte Informationsressourcen über den
Bestand und Inhalt des Archivfonds der Russischen Föderation, der im Eigentum
des Gebiets Uljanowsk liegt.
2.3.28. Veröffentlicht Dokumente aktueller Thematik des Archivfonds der
Russischen Föderation, der im Eigentum des Gebiets Uljanowsk liegt.
2.3.29. Bereitet Vorschläge über die Bewilligung einer zeitweiligen Ausfuhr
von Dokumenten des Archivfonds der Russischen Föderation, der im Eigentum des
Gebiets Uljanowsk liegt, über die Grenzen des Gebiets Uljanowsk vor.
2.3.30. Löst gemeinsam mit Besitzern der Archivdokumente die Fragen der
Zurechnung dieser Papiere zur Sammlung
des Archivfonds der Russischen Föderation.
2.3.31. Fasst Beschlüsse über die Bestimmung der Aufbewahrungsart von
Dokumenten des Archivfonds der Russischen Föderation in den staatlichen Archiven
des Gebiets Uljanowsk.
2.3.32. Schließt Verträge mit den Staatsmachtorganen, Gemeindeverwaltungen und
Organisationen über die gegenseitige Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Tätigkeit
der Aktenverwaltungsdienste und der amtlichen Dokumentenaufbewahrung ab.
2.3.33. Übt Kontrolle über die Beachtung der Ausnutzungsregeln der
Archivdokumente aus.
2.3.34. Gewährleistet die
Durchführung von Arbeiten im Bereich der Bildung eines Verzeichnisses der
einzigartigen Dokumente des Archivfonds des Gebiets Uljanowsk sowie die
Datenbankführung "des Verzeichnisses der einzigartigen Dokumente des Archivfonds
des Gebiets Uljanowsk".
2.3.35. Gewährleistet die Beachtung der Gesetze über das Staatsgeheimnis.
2.3.36. Gewährleistet den Schutz des Staatsgeheimnisses entsprechend den
gestellten Aufgaben.
2.3.37. Koordiniert die Tätigkeit der kommunalen Institutionen des Gebiets
Uljanowsk auf dem Gebiet der Kultur, Kunst und des Archivwesens.
2.3.38. Verwirklicht andere Vollmachten entsprechend der Gesetzgebung der
Russischen Föderation, des Gebiets Uljanowsk, den normativen Rechtsakten des
Gouverneurs und der Regierung des Gebiets Uljanowsk.